Verbundstruktur
Europäisches Patent · EP1587996 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1587996
- Anmeldenummer
- EP04700139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2004
- Veröffentlicht
- 26.10.2005
- Erteilt
- 07.04.2010
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 5/40 (2006.01)
- Priorität
- GB 0300213 07.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2004/000006 05.01.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/061249 22.07.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 07.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MULLETT, Derek
Nr. Ledbury, Hertfordshire HR8 1JN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.