Dispositif de positionnement et d'assemblage de bâtis successifs

Europäisches Patent · EP1589277 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1589277
Anmeldenummer
EP04405244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2004
Veröffentlicht
26.10.2005
Erteilt
23.01.2008
Gelöscht
28.04.2024
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16M 7/00 (2006.01)
B41F 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2024

  2. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  3. 15.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

BOBST MEX SA

BOBST S.A.

Case Postale, 1001 Lausanne

Erfinderin/Erfinder

Compagnone, Giovanni

1023 Crissier

Cavallari, Alvise

1302 Vufflens-la-Ville

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.