KOINJEKTIONS-DÜSE

Europäisches Patent · EP1590153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1590153
Anmeldenummer
EP04706593
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2004
Veröffentlicht
02.11.2005
Erteilt
26.03.2008
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/16 (2006.01)
Priorität
CH 1422003 31.01.2003
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000050 30.01.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/067254 12.08.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 30.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

  3. 30.04.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Ulrich Seifert, Seifert & Partner, Pestalozzistrasse 2 /Postfach 1416, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.