SCHRAUBE MIT INTEGRIERTEM SCHRAUBENDREHER
Europäisches Patent · EP1592893 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1592893
- Anmeldenummer
- EP03700801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2003
- Veröffentlicht
- 09.11.2005
- Erteilt
- 24.01.2007
- Gelöscht
- 24.01.2007
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16B 31/02 (2006.01)A61B 17/86 (2006.01)A61B 17/80 (2006.01)A61B 17/88 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000101 12.02.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/072496 26.08.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 09.04.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2010
- 28.02.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
- 15.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.