Wasserablauf für versiegelte ebene Flächen

Europäisches Patent · EP1598501 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1598501
Anmeldenummer
EP05010431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2005
Veröffentlicht
23.11.2005
Erteilt
08.11.2006
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04D 13/04 (2006.01)
Priorität
DE 102004024904 19.05.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 30.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Wavin B.V.

WAVIN B.V.

Stationsplein 3, 8011 CW Zwolle, NL

Erfinderin/Erfinder

Gleich, Wolfgang

46147 Oberhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.