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Europäisches Patent · EP1601835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1601835
- Anmeldenummer
- EP04718930
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2004
- Veröffentlicht
- 07.12.2005
- Erteilt
- 15.08.2007
- Gelöscht
- 10.03.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E01B 7/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 10311113 12.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/002447 10.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/081286 23.09.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.03.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 15.11.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 31.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HEINZE, Fridbert
99869 Uelleben, DE
CHRIST, Thomas
99986 Oberdorla, DE
RECK, Torsten
99867 Gotha, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.