Schneidwerkzeug für Schnellwechselfutter

Europäisches Patent · EP1607160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1607160
Anmeldenummer
EP05015740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2000
Veröffentlicht
21.12.2005
Erteilt
10.09.2008
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/04 (2006.01)
B23B 31/107 (2006.01)
B23Q 3/12 (2006.01)
Priorität
JP 29709199 19.10.1999
JP 29711699 19.10.1999
JP 2000173959 09.06.2000
Abgezweigt von
EP00964748
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 17.09.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 324, 1226 Geneve-Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008

  3. 10.09.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Miyanaga, Masaaki

Miki-shi Hyogo 673-0521, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.