Schneidwerkzeug für Schnellwechselfutter
Europäisches Patent · EP1607160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1607160
- Anmeldenummer
- EP05015740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2000
- Veröffentlicht
- 21.12.2005
- Erteilt
- 10.09.2008
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/04 (2006.01)B23B 31/107 (2006.01)B23Q 3/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 29709199 19.10.1999JP 29711699 19.10.1999JP 2000173959 09.06.2000
- Abgezweigt von
- EP00964748
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 17.09.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 324, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
- 10.09.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Miyanaga, Masaaki
Miki-shi Hyogo 673-0521, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.