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Europäisches Patent · EP1609541 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1609541
- Anmeldenummer
- EP05002020
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2005
- Veröffentlicht
- 28.12.2005
- Erteilt
- 15.12.2010
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B08B 15/02 (2006.01)G05D 7/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004032454 24.06.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 15.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ross, Gerd
60388 Frankfurt, DE
Glück, Walter
63594 Hasselroth, DE
Frickel, Edmund
63584 Gründau, DE
Habrich, Jürgen
63512 Hainburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.