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Europäisches Patent · EP1612146 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1612146
Anmeldenummer
EP04723317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2004
Veröffentlicht
04.01.2006
Erteilt
26.08.2009
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 35/04 (2006.01)
B65B 5/10 (2006.01)
A61J 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2003099421 02.04.2003
PCT-Anmeldung
PCT/JP2004/004172 25.03.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/089757 21.10.2004
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 26.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YUYAMA, Shoji, c/o YUYAMA MFG. CO., LTD.

Toyonaka-shi, Osaka 5610841, JP

YASUNAGA, Itsuo, c/o YUYAMA MFG. CO., LTD.

Toyonaka-shi, Osaka 5610841, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.