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Europäisches Patent · EP1612155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1612155
Anmeldenummer
EP05380130
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2005
Veröffentlicht
04.01.2006
Erteilt
09.05.2007
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 19/22 (2006.01)
Priorität
ES 200401573 29.06.2004
ES 200401935 03.08.2004
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Eroski, S. Coop.

Barrio San Agustin, s/n, 48230 Elorrio, (Vizcaya), ES

Erfinderin/Erfinder

Aldama Odiaga, Juan Antonio

48230 Elorrio (Bizkaia), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.