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Europäisches Patent · EP1613162 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1613162
Anmeldenummer
EP04723112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2004
Veröffentlicht
11.01.2006
Erteilt
02.11.2011
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21C 3/02 (2006.01)
A21C 3/06 (2006.01)
Priorität
NL 1023001 24.03.2003
PCT-Anmeldung
PCT/NL2004/000200 24.03.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/084635 07.10.2004
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 02.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PASCH, Lothar

NL-7061 WV Terborg, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.