Medizinische Kniebandage

Europäisches Patent · EP1614405 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1614405
Anmeldenummer
EP05001282
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2005
Veröffentlicht
11.01.2006
Erteilt
27.11.2013
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/01 (2006.01)
A61F 13/06 (2006.01)
Priorität
DE 202004010779 U 02.07.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 27.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bort, Rudi

71384 Weinstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.