Lichtschacht mit Aufsatz
Europäisches Patent · EP1617010 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1617010
- Anmeldenummer
- EP05015409
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2005
- Veröffentlicht
- 18.01.2006
- Erteilt
- 04.01.2012
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 17/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004034654 16.07.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 04.01.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Berger, Franz Xaver
86551 Aichach, DE
Grahammer, Josef
86551 Aichach, DE
Tiling, Wolf
86438 Kissing, DE
Bigus, Rainer
90408 Nürnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.