Windschutzvorrichtung für eine Waage
Europäisches Patent · EP1617191 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1617191
- Anmeldenummer
- EP04103407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2004
- Veröffentlicht
- 18.01.2006
- Erteilt
- 20.04.2011
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 21/28 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 18.12.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Mettler-Toledo AG, Im Langacher 44, 8606 Greifensee → Mettler-Toledo GmbH, Im Langacher 44, 8606 Greifensee
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2015
- 18.10.2013
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Mettler-Toledo AG, Im Langacher, 8606 Greifensee → Mettler-Toledo AG, Im Langacher 44, 8606 Greifensee
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2013
- 20.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.