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Europäisches Patent · EP1618046 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1618046
Anmeldenummer
EP04725674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2004
Veröffentlicht
25.01.2006
Erteilt
24.01.2007
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/36 (2006.01)
B65D 75/28 (2006.01)
A61J 1/03 (2006.01)
Priorität
EP 03405270 16.04.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/003577 05.04.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/092035 28.10.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PASBRIG, Erwin

78224 Singen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.