FASERVLIES-VERBUNDELEMENT
Europäisches Patent · EP1620260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1620260
- Anmeldenummer
- EP04722818
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2004
- Veröffentlicht
- 01.02.2006
- Erteilt
- 14.05.2008
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 27/12 (2006.01)B32B 37/04 (2006.01)B29C 43/20 (2006.01)B29C 70/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 10319967 05.05.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/003095 24.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/098879 18.11.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAIER, Walter
67157 Wachenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.