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Europäisches Patent · EP1620592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1620592
- Anmeldenummer
- EP04730816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2004
- Veröffentlicht
- 01.02.2006
- Erteilt
- 16.07.2008
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05C 7/04 (2006.01)D05B 37/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 782032003 05.05.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000267 03.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/099481 18.11.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 16.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2008
- 16.07.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.