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Europäisches Patent · EP1622478 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1622478
- Anmeldenummer
- EP04712826
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2004
- Veröffentlicht
- 08.02.2006
- Erteilt
- 04.07.2007
- Gelöscht
- 04.07.2007
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A44B 18/00 (2006.01)
- Priorität
- US 371844 20.02.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/004800 19.02.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/073444 02.09.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.01.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
- 31.07.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KINGSFORD, Howard, A.
Amherst, NH 03031, US
WANG, Der-Shi
Bedford, NH 03110, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.