PROGRESSIVER ÜBERSETZUNGSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP1623142 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1623142
- Anmeldenummer
- EP04739175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2004
- Veröffentlicht
- 08.02.2006
- Erteilt
- 03.01.2007
- Gelöscht
- 31.05.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 21/12 (2006.01)B62D 3/12 (2006.01)F16H 35/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 8592003 15.05.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/005044 11.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/102039 25.11.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008
- 31.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.