VERPACKUNGSBEHÄLTER MIT DECKEL
Europäisches Patent · EP1625079 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1625079
- Anmeldenummer
- EP04739223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2004
- Veröffentlicht
- 15.02.2006
- Erteilt
- 08.01.2014
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/20 (2006.01)B65D 51/24 (2006.01)B65D 43/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 7892003 21.05.2003AT 8432003 30.05.2003AT 10092003 02.07.2003AT 8172004 12.05.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/005260 17.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/103845 02.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 08.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.