Leuchte mit rotationssymmetrischem Reflektor

Europäisches Patent · EP1626226 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1626226
Anmeldenummer
EP05014865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2005
Veröffentlicht
15.02.2006
Erteilt
05.11.2008
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 7/18 (2006.01)
Priorität
DE 202004011140 U 15.07.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 05.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2008

Beteiligte

Inhaberin

Ansorg GmbH

Pilgerstrasse 11, 45473 Mülheim an der Ruhr, DE

Erfinderin/Erfinder

Mitschke, Wolfgang

40883 Ratingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.