Schraubverschluss für Behälter

Europäisches Patent · EP1627821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1627821
Anmeldenummer
EP04405512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2004
Veröffentlicht
22.02.2006
Erteilt
02.05.2007
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 14.09.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  3. 14.09.2007

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  4. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

  5. 31.05.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

PackSys Global AG

PackSys Global (Switzerland) Ltd.

Emmentalstrasse 137, 3414 Oberburg

Vertretung

Keller & Partner, Patentanwälte AG

Keller & Partner Patentanwälte AG

Schmiedenplatz 5 Postfach, 3000 Bern 7

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Angst, Roman

8050 Zürich

Wirz, Paul

3415 Hasle-Rüegsau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.