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Europäisches Patent · EP1628876 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1628876
Anmeldenummer
EP04730777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2004
Veröffentlicht
01.03.2006
Erteilt
31.10.2012
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 20/36 (2006.01)
Priorität
SE 0301521 23.05.2003
PCT-Anmeldung
PCT/SE2004/000666 30.04.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/103812 02.12.2004
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 31.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RYDBERG, Anders

S-732 33 Arboga, SE

GUSTAFSON, Göran

S-730 30 Kolsva, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.