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Europäisches Patent · EP1632009 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1632009
Anmeldenummer
EP04730972
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2004
Veröffentlicht
08.03.2006
Erteilt
29.10.2008
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/24 (2006.01)
Priorität
DE 10323615 26.05.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/004689 04.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/105185 02.12.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 18.12.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2008

  3. 29.10.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GAIDOSCH, Othmar

73760 Ostfildern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.