Handextruderschweissgerät

Europäisches Patent · EP1634688 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1634688
Anmeldenummer
EP04021264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2004
Veröffentlicht
15.03.2006
Erteilt
22.07.2009
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 47/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 22.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

Beteiligte

Inhaberin

LEISTER Process Technologies

Leister Process Technologies

Galileostrasse 10, 6056 Kägiswil

Erfinderin/Erfinder

Di Miceli, Giuseppe

5737 Menziken

Arnold, Hans

6056 Kägiswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.