AUFHÄNGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1635671 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1635671
Anmeldenummer
EP04749062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2004
Veröffentlicht
22.03.2006
Erteilt
30.05.2007
Gelöscht
30.05.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47B 96/14 (2006.01)
Priorität
SE 0301848 25.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/SE2004/001024 24.06.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/112542 29.12.2004
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 29.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAGNUSSON, Reine

S-593 14 Västervik, SE

NILSSON, Peter

S-593 37 Västervik, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.