Verbindungsvorrichtung mit einer Schraube
Europäisches Patent · EP1637749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1637749
- Anmeldenummer
- EP05405539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2005
- Veröffentlicht
- 22.03.2006
- Erteilt
- 19.03.2008
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 37/00 (2006.01)F16B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 15272004 17.09.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 30.06.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Peter Rutz, c/o Rutz & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 15.04.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.