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Europäisches Patent · EP1638836 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1638836
Anmeldenummer
EP04728490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2004
Veröffentlicht
29.03.2006
Erteilt
24.11.2010
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 1/20 (2006.01)
Priorität
SE 0301644 05.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/SE2004/000601 20.04.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/108522 16.12.2004
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 24.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JONSSON, Kare

S-461 95 Trollhättan, SE

HEDLUND, Benny

S-430 91 Hönö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.