KREMPENLAMPE

Europäisches Patent · EP1639294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1639294
Anmeldenummer
EP04752658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2004
Veröffentlicht
29.03.2006
Erteilt
17.10.2012
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 21/084 (2006.01)
G06K 7/10 (2006.01)
Priorität
US 440954 16.05.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/015679 17.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/103104 02.12.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 17.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BECKER, Kenneth

Alanson, MI 49706, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.