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Europäisches Patent · EP1640518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1640518
Anmeldenummer
EP04022869
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2004
Veröffentlicht
29.03.2006
Erteilt
17.09.2008
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 17.09.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008

Beteiligte

Inhaberin

Blücher Metal A/S

Pugdalvej 1, 7480 Vildbjerg, DK

Erfinderin/Erfinder

Lohmann, Hans

4180 Soro, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.