Dehnbare Abdeckung für Behälter

Europäisches Patent · EP1642841 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1642841
Anmeldenummer
EP05255128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2005
Veröffentlicht
05.04.2006
Erteilt
25.03.2009
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/22 (2006.01)
B65D 65/10 (2006.01)
B65B 7/01 (2006.01)
B65B 7/16 (2006.01)
Priorität
GB 0418513 19.08.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 25.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2009

Beteiligte

Inhaberin

British Polythene Limited

96 Port Glasgow Road, Greenock, Renfrewshire PA15 2RP, GB

Erfinderin/Erfinder

Greening, Mark British Polythene Industries Plc.

Greenock Refrewshire PA15 2RP, GB

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