SICHERHEITSGURT-WARNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1644227 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1644227
- Anmeldenummer
- EP04766097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2004
- Veröffentlicht
- 12.04.2006
- Erteilt
- 02.01.2008
- Gelöscht
- 30.06.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 22/48 (2006.01)
- Priorität
- EP 03102173 15.07.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/051287 29.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/007468 27.01.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 31.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BECKER, Guido
66679 Losheim am See, DE
MOUSEL, Thierry
L-5637 Mondorf, LU
SCHOCKMEL, Paul
L-8216 Mamer, LU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.