Kabelbaumlegebretthalterung
Europäisches Patent · EP1647486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1647486
- Anmeldenummer
- EP05256389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2005
- Veröffentlicht
- 19.04.2006
- Erteilt
- 18.07.2007
- Gelöscht
- 18.07.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65B 13/02 (2006.01)H01B 13/012 (2006.01)
- Priorität
- US 618492 P 13.10.2004US 692679 P 21.06.2005US 248568 11.10.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
- 15.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Levin, Robert F.
Braceville, Illinois 60507, US
Bernhard, William A
Darien, Illinois 60561, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.