Möbelkorpus mit Durchleitung von elektrischen Kabeln
Europäisches Patent · EP1649783 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1649783
- Anmeldenummer
- EP05405546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2005
- Veröffentlicht
- 26.04.2006
- Erteilt
- 13.08.2008
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 96/20 (2006.01)A47B 97/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202004016239 U 19.10.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 19.09.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Gerhard Ullrich, Austrasse 67, Postfach 607, 4147 Aesch
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2008
- 13.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Bräuning, Egon
79576 Weil am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.