Flüssigkeitserhitzungsgerät

Europäisches Patent · EP1649792 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1649792
Anmeldenummer
EP05256523
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2005
Veröffentlicht
26.04.2006
Erteilt
13.07.2011
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/21 (2006.01)
Priorität
GB 0423428 21.10.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 13.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2011

Beteiligte

Inhaberin

Strix Limited

STRIX LIMITED

Forrest House, Ronaldsway, Isle of Man IM9 2RG, GB

Erfinderin/Erfinder

Garvey, Vincent Joseph

Douglas Isle of Man IM1 1BD, GB

Scott, Michael James

Isle of Man IM9 5PH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.