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Europäisches Patent · EP1656615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1656615
Anmeldenummer
EP04779817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2004
Veröffentlicht
17.05.2006
Erteilt
05.09.2007
Gelöscht
05.09.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06F 12/08 (2006.01)
Priorität
US 496602 P 19.08.2003
US 855060 26.05.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/024869 30.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/020079 03.03.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

  2. 28.09.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OLUKOTUN, Kunle, A.

Stanford, CA 94305, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.