FLUIDREGULIERUNG

Europäisches Patent · EP1658541 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1658541
Anmeldenummer
EP04779381
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2004
Veröffentlicht
24.05.2006
Erteilt
04.03.2009
Gelöscht
04.03.2009
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G05D 7/00 (2006.01)
G05D 16/20 (2006.01)
Priorität
US 651396 29.08.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/024315 27.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/024537 17.03.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  4. 04.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOGER, Henry, W.

Foxboro, MA 02035, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.