Befestigungssystem eines Einlegeteils mittels eines Dichtschaumes
Europäisches Patent · EP1659846 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1659846
- Anmeldenummer
- EP05021057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2005
- Veröffentlicht
- 24.05.2006
- Erteilt
- 11.04.2007
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202004017988 U 19.11.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 30.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hausleitner, Anton
94424 Arnstorf, DE
Wagner, Josef
94439 Rossbach, DE
Wiedl, Manfred
84378 Dietersburg, DE
Bumeder, Gerhard
84164 Moosthenning, DE
Knab, Josef
94439 Rossbach, DE
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