Abstützung für eine Schiene

Europäisches Patent · EP1662046 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1662046
Anmeldenummer
EP05025719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2005
Veröffentlicht
31.05.2006
Erteilt
06.01.2010
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 9/68 (2006.01)
Priorität
DE 102004057616 29.11.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 06.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dietze, Hans-Ulrich, Dr.

14789 Wusterwitz, DE

Siebert, Axel

14772 Brandenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.