DREHSTÄNDER

Europäisches Patent · EP1662194 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1662194
Anmeldenummer
EP04772551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2004
Veröffentlicht
31.05.2006
Erteilt
18.03.2009
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16M 11/08 (2006.01)
Priorität
JP 2003209817 29.08.2003
PCT-Anmeldung
PCT/JP2004/012595 25.08.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/022024 10.03.2005
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 18.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

Beteiligte

Inhaberin

Murakami Corporation

12-25, Miyamoto-cho, Shizuoka-shi, Shizuoka, 422-8569, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Hisaya, Murakami Corporation Fujieda Works

Shizuoka 426-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.