Spule und insbesondere eine mit Garn bewickelte Spule
Europäisches Patent · EP1666397 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1666397
- Anmeldenummer
- EP05025851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2005
- Veröffentlicht
- 07.06.2006
- Erteilt
- 03.03.2010
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 75/12 (2006.01)B65H 75/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004058325 02.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 03.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010
- 03.03.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Wittmann, Mathias
86356 Neusäss, DE
Quaas, Annette
86199 Augsburg, DE
Troidl, Christian
86199 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.