Sicherheitdokument mit mikrosphärischen Einschlüssen

Europäisches Patent · EP1667073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1667073
Anmeldenummer
EP04022131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2004
Veröffentlicht
07.06.2006
Erteilt
16.12.2009
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07D 7/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 20.04.2012

    Vertretung eingetragen

    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2012

  3. 16.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2009

Beteiligte

Inhaberin

European Central Bank

Kaiserstrasse 29, 60311 Frankfurt am Main, DE

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.