Durch Ultraviolettstrahlung härtbare Tintenstrahltinte
Europäisches Patent · EP1669424 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1669424
- Anmeldenummer
- EP05111811
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2005
- Veröffentlicht
- 14.06.2006
- Erteilt
- 10.09.2008
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004357297 09.12.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 10.09.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Itoh, Yoshikatsu
FUKUI-SHI, Fukui, JP
Nishikawa, Tomoyuki
FUKUI-SHI, Fukui, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.