FLAMMGESCHÜTZTE POLYAMIDFORMMASSEN UND DEREN VERWENDUNG
Europäisches Patent · EP1670862 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1670862
- Anmeldenummer
- EP04765848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2004
- Veröffentlicht
- 21.06.2006
- Erteilt
- 18.06.2008
- Gelöscht
- 31.10.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 77/00 (2006.01)C08L 77/10 (2006.01)C08K 5/5313 (2006.01)C08K 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10346326 06.10.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/011154 06.10.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/035664 21.04.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009
- 01.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.