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Europäisches Patent · EP1673563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1673563
Anmeldenummer
EP04784515
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2004
Veröffentlicht
28.06.2006
Erteilt
29.04.2009
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/06 (2006.01)
F16K 5/12 (2006.01)
Priorität
US 688778 17.10.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/030667 20.09.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/040655 06.05.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 29.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CAPRERA, Brian J.

Warwick, RI 02886, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.