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Europäisches Patent · EP1675495 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1675495
Anmeldenummer
EP04768446
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2004
Veröffentlicht
05.07.2006
Erteilt
02.01.2013
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 13/17 (2006.01)
Priorität
GB 0323754 10.10.2003
PCT-Anmeldung
PCT/GB2004/003900 13.09.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/041740 12.05.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 02.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.01.2013

Beteiligte

Inhaberin

Reckitt Benckiser (UK) Limited

103-105 Bath Road, Slough, Berkshire SL1 3UH, GB

Erfinderin/Erfinder

MCKECHNIE, Malcolm, Tom

Dansom Lane Hull HU8 7DS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.