Betätigungshandhabe
Europäisches Patent · EP1683933 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1683933
- Anmeldenummer
- EP06000125
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2006
- Veröffentlicht
- 26.07.2006
- Erteilt
- 25.07.2012
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 3/00 (2006.01)E05B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202005000785 U 17.01.2005DE 202005017497 U 07.11.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 25.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Engel, Heinz-Eckhard
I-39020 Glurns, DE
Stieger, Rudolf
I-39023 Laas, DE
Zeus, Christian Josef Stephan
I-39020 Stilfs, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.