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Europäisches Patent · EP1684847 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1684847
- Anmeldenummer
- EP04790743
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2004
- Veröffentlicht
- 02.08.2006
- Erteilt
- 22.06.2011
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/10 (2006.01)F16L 37/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 10352859 10.11.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/011947 22.10.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/046785 26.05.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 08.09.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- DTS Zürich, Resirain 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2011
- 22.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
SCHMIDT, Helmut
66649 Oberthal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.