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Europäisches Patent · EP1686307 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1686307
Anmeldenummer
EP05027264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2005
Veröffentlicht
02.08.2006
Erteilt
08.08.2007
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 41/08 (2006.01)
Priorität
DE 102005001301 04.01.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  3. 31.08.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gross, Jürgen

77790 Steinach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.