Durchflussmessgerät mit einsteckbarer Sensorbaugruppe
Europäisches Patent · EP1686353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1686353
- Anmeldenummer
- EP05026342
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2005
- Veröffentlicht
- 02.08.2006
- Erteilt
- 01.02.2017
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004063499 24.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 07.11.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2020
- 08.04.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2017
- 01.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Anliker, Peter
5024 Küttigen
Bächli, Rolf
5436 Würenlos, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.